Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

Pressemitteilung: Behindertenbeauftragter der Bundesregierung fordert Abbau von Barrieren - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai

"Menschen mit Behinderungen werden in allen Lebensbereichen immer noch ausgegrenzt. Ausgangspunkt sind hierfür oft die Barrieren in den Köpfen vieler Menschen", betonte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, anlässlich des morgigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Das Motto des Protesttags "Inklusion beginnt im Kopf" benenne dieses Problem klar und knüpfe gleichzeitig an die Anforderungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention an, so der Behindertenbeauftragte. "Wer sein Leben lang nie mit Menschen mit Behinderungen in Kontakt stand, hat häufig Berührungsängste und Vorbehalte. Diese Barrieren in den Köpfen werden durch das in Deutschland vorherrschende System von Sondereinrichtungen für behinderte Menschen und durch fehlende Barrierefreiheit im öffentlichen Raum befördert", so Hubert Hüppe. Besonders gravierend sei die Situation an den Schulen in Deutschland, wo immer noch über 80 % der behinderten Schülerinnen und Schüler an Sonderschulen unterrichtet werden. Hier seien die Länder gefordert, die Rahmenbedingungen für gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen zu schaffen und das Recht auf eine Regelbeschulung zu verwirklichen, betonte der Behindertenbeauftragte. Auch in anderen Bereichen wie Ausbildung und Arbeit oder auch im Wohnbereich gelte es, Teilhabe mitten in der Gesellschaft zu ermöglichen. Inklusion sei hierbei nur dann erfüllt, wenn sie auch für Menschen mit besonders hohem Unterstützungsbedarf verwirklicht werde, betonte Hubert Hüppe.

Um ein Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen zu ermöglichen, sei auch Barrierefreiheit im öffentlichen Raum umzusetzen. "Den Verantwortlichen muss klar sein, dass Barrierefreiheit auf Plätzen, in Gebäuden und Verkehrsmitteln angesichts der immer älter werdenden Gesellschaft eine Investition in die Zukunft ist", so der Behindertenbeauftragte. Barrierefreiheit bedeute aber nicht nur abgesenkte Bordsteine und ausreichende Bewegungsflächen auf öffentlichen Plätzen sowie Laut- und Lichtsignale in Zügen und Bussen, sondern auch leichte Sprache für Menschen mit Lernschwierigkeiten. Hubert Hüppe betonte, dass bei der Schaffung der gemeinsamen Lebensräume alle gefordert seien - Bund, Länder und Kommunen, Kostenträger, soziale Dienstleister, Sozialpartner und Kirchen. Er freue sich über die vielen Aktionen zum Europäischen Protesttag in ganz Deutschland, die die Bedeutung von Inklusion und den bestehenden Handlungsbedarf deutlich machten, so Hubert Hüppe.

Büro des Beauftragten der Bundesregierung
für die Belange behinderter Menschen
11017 Berlin
Tel: +49 (0)30 18 527 - 2723
Fax: +49 (0)30 18 527 - 1871
Email: benedikt.buenker@bmas.bund.de
Internet: www.behindertenbeauftragter.de <http://www.behindertenbeauftragter.de/>


Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor - ISL e.V.

Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor

Dienstag, den 03. Mai 2011 um 09:38 Uhr

Bundespressekonferenz@Rolf BarthelDas Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat in Berlin den Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe vorgestellt. Ziel des Vorschlages ist es, das Menschenrecht auf ‚Soziale Teilhabe‘ aus der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im Sozialrecht und vorrangig im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) zu verankern.

„Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz diskutiert über die Neugestaltung der Eingliederungshilfe schon seit längerem, allerdings nur sehr verkürzt und vor allem unter finanziellen Aspekten“, betonte Horst Frehe, Sprecher des Forums. „Unser Gesetzentwurf setzt wesentliche Bestimmungen der Behindertenrechtskonvention für diesen Bereich um. Neben den medizinischen Rehabilitationsleistungen sowie den unterhaltssichernden und ergänzenden Leistungen ist bisher nur das Recht behinderter Menschen auf Teilhabe am Arbeitsleben festgeschrieben. Das reicht nicht aus! Behinderte Menschen müssen auch in einem Verein Sport oder Musik machen dürfen, sie sollen auch Ehrenämter ausfüllen können und sie müssen ihre Familie versorgen können. Diese Ansprüche sichern wir, indem wir ein umfassendes Recht auf Soziale Teilhabe einführen.“

Die Arbeit am Gesetzentwurf wurde angeregt und wesentlich unterstützt von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und dem Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA). Unterstützt wurde die Arbeit darüber hinaus vom Weibernetz, dem Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) und dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV).

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben und selbst behindert sind. Die ehrenamtliche Mitarbeit in diesem Zusammenschluss dient der Erarbeitung von Vorschlägen zur Unterstützung der Behindertenverbände, Behinderteninitiativen und Behindertenselbsthilfegruppen. Bereits im Jahr 2000 hat das FbJJ eigene Gesetzentwürfe vorgelegt, die später im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG, 2002) oder im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, 2006) in Teilen umgesetzt wurden.

Der Gesetzentwurf ist erhältlich über das FbJJ (c/o horst.frehe@kabelmail.de) und die beteiligten Verbände:

www.forsea.de - www.isl-ev.de - www.weibernetz.de - www.dbsv.org - www.bsk-ev.org

Anhänge:
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Diese Datei herunterladen (Gesetz zur Sozialen Teilhabe - Entwurf FbJJ.pdf)Gesetz zur Sozialen Teilhabe - Entwurf FbJJ.pdf [ ] 356 Kb

Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor - ISL e.V.

Westfalen heute - Protesttag: LWL-Direktor fordert mehr Chancen für behinderte Menschen - Mitteilung 04.05.11

Protesttag: LWL-Direktor fordert mehr Chancen für behinderte Menschen

Westfalen (wh). Anlässlich des morgigen europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordert der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), Dr. Wolfgang Kirsch, dass sich Öffentlichkeit und Arbeitgeber besser auf die Bedürfnisse von behinderten Menschen einstellen. "Behinderte Menschen müssen besser als bisher normal leben können. Sie sollen ihre Wohnung frei wählen können. Sie sollen Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erhalten. Der freie Zugang zu Kultureinrichtungen muss selbstverständlich werden", so der LWL-Direktor.

In Westfalen werden derzeit 32.500 Menschen in Behindertenwerkstätten betreut, Tendenz steigend. "Viele dieser Menschen könnten durchaus auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeit finden, wenn sie dort richtig unterstützt würden", sagt Kirsch. Offenbar sei weder der Öffentlichkeit noch Arbeitgebern ausreichend bewusst, dass viele Menschen mit Behinderungen leistungsfähig seien und eine Chance verdient hätten.

Um behinderten Menschen ein möglichst selbstständiges Leben zu ermöglichen, fordert LWL-Sozialdezernent Matthias Münning die Einführung eines sogenannten Inklusionsgeldes, das unabhängig vom Einkommen gezahlt werden soll.

Weitere Informationen und Pressefotos:
http://www.lwl.org/pressemitteilungen/
mitteilung.php?24289


Westfalen heute - Protesttag: LWL-Direktor fordert mehr Chancen für behinderte Menschen - Mitteilung 04.05.11

Weibernetz e.V. - die bundesweite Interessenvertretung für behinderte Frauen

Kommt zur Demonstration am 10. Mai in Berlin: Rettungsschirm für Alle!
Anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai ruft ein breites Bündnis zu einer Großdemonstration in Berlin auf. Unter dem Motto „Rettungsschirme für Alle!“ wird gegen bestehende Diskriminierungen protestiert und u.a. die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gefordert.
Weibernetz e.V. gehört dem Bündnis der Unterstützerinnen an.

Weibernetz e.V. - die bundesweite Interessenvertretung für behinderte Frauen

Diskriminierte sollten sich vertrauensvoll an den EU Petitionsausschuss wenden, um notwendigen Adaptionsbedarf fuer Alle einzufordern!

Diskriminierte oder ihre Vertreter sollten sich vertrauensvoll an den EU Petitionsausschuss wenden, um notwendigen Adaptionsbedarf fuer Alle einzufordern!
Wasilios Katsioulis, 04.05.2011


Wer kann zu welchen Themen eine Petition einreichen?

Wer kann eine Petition einreichen?

Zur Einreichung einer Petition befugt sind:

  • alle Bürger der Europäischen Union,
  • alle Personen mit Wohnort in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union,
  • alle Angehörigen von Vereinigungen, Unternehmen und Organisationen (natürliche und juristische Personen) mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union.

Zu welchen Themen können Sie eine Petition einreichen?

Der Gegenstand der Petition muss Angelegenheiten betreffen, die für die Europäische Union von Interesse sind oder in ihren Tätigkeitsbereich fallen, zum Beispiel:

  • Ihre Rechte als Unionsbürger gemäß den Verträgen,
  • Umweltfragen,
  • Verbraucherschutz,
  • freier Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr, Binnenmarkt,
  • Beschäftigungs- und Sozialpolitik,
  • Anerkennung von beruflichen Qualifikationen,
  • sonstige Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung des EU-Rechts.

Wichtiger Hinweis:
Einfache Auskunftsersuchen werden vom Petitionsausschuss nicht bearbeitet, das Gleiche gilt für allgemeine Kommentare zur EU-Politik.

In welcher Sprache können Sie eine Petition einreichen?

Die Petition muss in einer Amtssprache der Europäischen Union abgefasst sein.



Griechenland: Mangelnde Adaptionen (ABA+Assistenten) fuehren auch in Griechenland zu grauenhaften Zustaenden der Seperation!

http://youtu.be/Zu5p24rL3Iw:

Vorallem mentale Barrieren der Verantwortlichen in Verbindung mit Inkompetenz fuehren haeufig zum Mangel an Adaptionen fuer Behinderte!
Wasilios Katsioulis, 04.05.2011


„Tag der Inklusion“ :: wir-im-vorgebirge.de

Bornheim ist eine Bildungsregion, die in den letzten Jahren deutlich an Qualität zugelegt hat: Der Ausbau der Kindergärten, die Ganztagsbetreuung in allen Schulen, die Vernetzung der Schulen im Rahmen einer frisch gestarteten Schulentwicklungsplanung als Gemeinschaftswerk, die aktuellen Programme der Jugendbildung und der VHS: All dies sind Baustellen für die Zukunft unserer Stadt, für die Kinder. Eine „Baustelle“ hat eine ganz besondere Bedeutung: Die Inklusion.


„Tag der Inklusion“ :: wir-im-vorgebirge.de

PHOENIX - VOR ORT: Aktuelles

"Der Politik auf die Sprünge helfen! Behinderte Juristinnen und Juristen legen eigenen Gesetzentwurf zur Reform der Eingliederungshilfe vor" mit Bundespressekonferenz u.a. mit Horst Frehe (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher Forum behinderter Juristinnen und Juristen) und Sigrid Arnade (Geschäftsführerin Interessenvertretung selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.)
PHOENIX - VOR ORT: Aktuelles

SPD-Politikerin Künast: Integration von Menschen mit Behinderungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe - Parteien - Deutschland Today

SPD-Politikerin Künast: Integration von Menschen mit Behinderungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Thüringen (SPD-Fraktion Thüringen) - Anlässlich der heute stattfindenden Tagung des Außerparlamentarischen Bündnisses der Behindertenverbände in Thüringen zeigt sich Dagmar Künast, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zuversichtlich, noch in diesem Jahr einen ersten Entwurf einer Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes durch das Sozialministerium vorgelegt zu bekommen.

Bild anzeigen Dagmar Künast
„Die Integration von Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich Verbände und die Verantwortlichen aus Politik und Wirtschaft gemeinsam stellen müssen“, erklärt die Abgeordnete. Eine zügige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die damit einhergehende Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes seien daher dringend geboten.

Künast macht deutlich, dass für eine solche Novellierung auch genügend Zeit benötigt werde: „Wer die Ergebnisse von vielen Arbeitsgruppen, die im Anschluss an die Ratifizierung der UN-Behindertenkonvention getagt hatten und die Ideen und Vorschläge vieler Verbände umfassend berücksichtigen möchte, der darf und kann das Gesetz nicht von heute auf morgen erneuern.“ Dafür werbe sie bei den Thüringer Behindertenverbänden um Verständnis.
SPD-Politikerin Künast: Integration von Menschen mit Behinderungen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe - Parteien - Deutschland Today

HWelt - BeB will „eine Schule für alle“ voranbringen

BeB will „eine Schule für alle“ voranbringen Drucken E-Mail
Mittwoch, 04 Mai 2011
Berlin – Anlässlich des diesjährigen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am kommenden Donnerstag, dem 5. Mai 2011, bekräftigt der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), dass Inklusion am besten gelingt, wenn Menschen mit und ohne Behinderung von Beginn an zusammen leben und lernen. Insbesondere beim gemeinsamen Unterricht besteht dringender Handlungsbedarf, wie zuletzt anhand der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur inklusiven Bildung deutlich wurde, die das Verständnis von Inklusion nicht konsequent umsetzen.


In einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem Diakonie Bundesverband zu den KMK-Empfehlungen hebt der BeB hervor, dass diese Empfehlungen hinter dem mit der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) verknüpften Anspruch des Rechts auf gemeinsames Lernen zurückbleiben und nach wie vor Türen für separierende und damit ausgrenzende Bildung offenhalten. In ähnlicher Weise haben sich auch der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe , sowie die Monitoring-Stelle zur UN-BRK, die beim unabhängigen Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin eingerichtet ist, zu den KMK-Empfehlungen geäußert.

Ein gemeinsamer Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf ist in Deutschland noch oft die Ausnahme, vor allem an weiterführenden Schulen. Dabei ist in Fachkreisen der Sinn und Nutzen gemeinsamer Beschulung bereits seit langem unumstritten –


HWelt - BeB will „eine Schule für alle“ voranbringen
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