Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

Auch Gabriel will dabei sein | SÜDKURIER Online

Er ist klein, zierlich und wirkt zerbrechlich: Gabriel ist fünf Jahre alt und leidet an der Glasknochenkrankheit.

Auch         Gabriel     will dabei sein
Anja Hansen-Helf sieht in der inklusiven Beschulung von behinderten und nicht-behinderten Kindern für ihren an Glasknochen leidenden Sohn Gabriel große Vorteile für seine spätere Zukunft.
Bild: Ramsteck
Aber: Er weiß ganz genau, was er will, versprüht Lebensfreude, ist selbstbewusst und steht – trotz seiner Behinderung – Gleichaltrigen in der integrativen Gruppe des Regelkindergartens St. Josef in Wehr geistig in keiner Weise nach. Im kommenden Jahr wird Gabriel eingeschult. Doch auf welche Schule er gehen wird, steht noch nicht fest.
Inklusion lautet das Thema, das derzeit diskutiert wird. Hinter diesem Begriff verbirgt sich der gemeinsame Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Kindern. „Inklusion betrifft Kinder mit jeglicher Behinderungsform, Kinder, die Sonderschulen besuchen, Erziehungshilfe benötigen wie auch Förderschüler und chronisch kranke Kinder“, erläutert Helmut Rüdlin, Leiter des staatlichen Schulamtes Lörrach. Die Sonderschulen sollen dabei als Sonderbildungszentren erhalten bleiben und mit den Regelschulen vernetzt werden. „Die Zukunft der Schulbildung liegt nicht darin, zunehmend spezialisierte Schulformen zu schaffen, sondern der Heterogenität der Schüler gerechter zu werden“, bringt er es auf den Punkt. „Die Inklusion ist eine Art und Weise, mit der dieses Ziel erreicht werden kann.“

Auch Gabriel will dabei sein | SÜDKURIER Online

Kindergeld für Behinderte nicht antastbar - Panorama - WDR.de

Grundsatzurteil des Finanzgerichts Münster

Kindergeld für Behinderte nicht antastbar

Kommunen in Deutschland dürfen nicht ohne Weiteres das Kindergeld für behinderte Kinder einfordern, wenn diese unter einem Dach mit ihren Eltern leben. Diese bundesweite gültige Grundsatzentscheidung fällte das Finanzgericht Münster.

Behinderte Kinder; Rechte: dpaBild vergrößern

Streitpunkt: Kindergeld für behinderte Kinder

In dem am Freitag (29.04.11) veröffentlichten Urteil traten die Richter den Überlegungen vieler deutscher Städte und Kreise entgegen, das Kindergeld als Ausgleich für eigene Leistungen einzufordern. Die Kommunen führen an, dass sie für die Kinder schließlich eine sogenannte Grundsicherung zahlten. Dieser Argumentation folgte das Finanzgericht in Münster nicht. Entscheidend sei, wie viel die Eltern zum Unterhalt beitragen. Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, im Sinne der Steuerzahler immer wieder mögliche Ansprüche auszuloten und gegebenenfalls geltend zu machen.


Kindergeld für Behinderte nicht antastbar - Panorama - WDR.de

Im Rollstuhl statt im Heim daheim - mz-web.de

Dessau-Roßlau

Im Rollstuhl statt im Heim daheim

VON SILVIA BÜRKMANN, 28.04.11, 20:13h, aktualisiert 28.04.11, 20:34h
Matthias Grombach
Matthias Grombach. (FOTO: PRIVAT)
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DESSAU/MZ. Der Sommertag vor 20 Jahren - er hat sich unauslöschlich in das Gedächtnis von Matthias Grombach eingebrannt. Nach einem Sprung in einen Dessauer See sind alle Kapitel seines jungen Lebens plötzlich zugeklappt. Ohne Chance noch einmal zurückzublättern. Der damals 15-Jährige überlebt den Unfall, auch dank des schnellen Eingreifens seiner Freunde. Zwei Halswirbel aber sind gebrochen, das Rückenmark verletzt. Nach der Operation in einer Magdeburger Klinik das Finale im letzten Kapitel des ersten Lebens: Matthias Grombach wird für immer gelähmt bleiben und auf die Hilfe anderer angewiesen.

Die nächsten 13 Jahre lang betreuen die Eltern den Sohn, bis deren eigene gesundheitlichen Probleme eine Pflege zu Hause nicht mehr möglich machten. Matthias Grombach wird in einem Dessauer Altenheim untergebracht, wie er selbst sagte: "aus Mangel an Alternativen mit vorübergehender Zustimmung, dann gegen meinen ausdrücklichen Willen". Ein knapp 30-Jähriger gehöre nicht in ein Altenheim, ist er überzeugt. Und dankbar, zur rechten Zeit von der Möglichkeit einer "persönlichen Assistenz" erfahren zu haben.

Damit ist jegliche Form der Hilfe beschrieben, die der Person ermöglicht, ihr Leben mit allen Beeinträchtigungen möglichst selbstbestimmt zu leben. Nach diesem modernen Modell erhalten die Bedürftigen einen monatlichen Betrag, für den sie ihre Pflege selbst organisieren. Bestenfalls in der eigenen Wohnung. Die Finanzierung läuft für gewöhnlich durch die Krankenkassen, Pflegekassen und Sozialämter. Matthias Grombach stellt einen Antrag für dieses "persönliche Budget" im Februar 2007 beim zuständigem Sozialhilfeträger.

Der Fortgang der Geschichte ist kein Selbstläufer. Matthias Grombach wird zum Kämpfer im Rollstuhl. Nach einer ersten Absage aus der Sozialagentur Sachsen-Anhalt zieht er vor das Sozialgericht, ersucht und erhält Unterstützung von den Behindertenbeauftragten der Bundes- und Landesregierungen und von Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie Dessau-Roßlauer Stadträten, zum Beispiel Monika Andrich.

2009 kommt wieder Bewegung in das Verfahren. Inzwischen hat auch der Bundestag die UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Matthias Grombach wird vom Rollstuhl aus aktiv: per Handy und sprachgesteuertem Computer trägt er seine Geschichte in Internet-Foren vor, erfährt Zuspruch und Unterstützung. 2009 fällt dann die Entscheidung über den Auszug aus dem Altenheim in eine eigene Wohnung. Grombach hat vor dem Landesgericht Halle mit der Sozialagentur am 31. August 2009 einen Vergleich geschlossen.

Und 2010 öffnet sich dann wirklich die Tür zu einem neuen Lebensabschnitt. Am 14. Februar zieht Matthias Grombach aus dem Altenheim in seine eigene, neue Wohnung. Der Vergleich ermöglicht ihm die Rolle eines Arbeitgebers für Assistenten. Die Hilfeleistungen umfassen einen 24-Stunden-Zeitraum.

Seit einem Jahr nun lebt Matthias Grombach in den eigenen vier Wänden. In einer barrierefreien, mit Fahrstuhl zugänglichen Wohnung in Dessau-Nord. "Mir geht es gut", sagt der mittlerweile 34-Jährige und verdrückt sich ein Grinsen: "Den Umständen entsprechend mit allen körperlichen Beeinträchtigungen." Mit seinen Assistenten ist der junge Mann derzeit viel unterwegs. Über eine Bundesinitiative und im "Forum selbstbestimmter Assistenz behinderten Menschen e.V." (ForseA) informiert Matthias Grombach landes- und bundesweit u. a. über das persönliche Budget und Assistenzmodell. Wie die Initiative heißt? Sehr treffend: "Daheim statt Heim".

Für das ZDF recherchierte Annette Pöschel einen Beitrag, der Grombachs Odyssee am Sonnabend, 17.45 Uhr, in "Menschen - das Magazin" beschreibt.



Im Rollstuhl statt im Heim daheim - mz-web.de

Gesetz zur sozialen Teilhabe - mz-web.de

Entwurf

Gesetz zur sozialen Teilhabe

erstellt 28.04.11, 20:13h, aktualisiert 28.04.11, 20:32h
Halle (Saale)/MZ. Seit März 2009 ist das UN-"Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Behindertenrechtskonvention - BRK) in Deutschland geltendes Recht. Eines der Schlüsselprinzipien der BRK ist die Selbstbestimmung und begründet für Menschen mit Behinderungen das Recht, ihren Aufenthaltsort selbst zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben wollen.

Die bereits seit einigen Jahren diskutierte Reform der Eingliederungshilfe soll die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe mit entsprechender Assistenz für Menschen mit Behinderungen stärken und in einem Gesetz zur Sozialen Teilhabe (GST) münden.

Am 4. Mai 2011 wird in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Berlin der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) einen Entwurf für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe der Öffentlichkeit vorstellen. Zuvor wird der Entwurf den Medien in der Bundespressekonferenz präsentiert.


Gesetz zur sozialen Teilhabe - mz-web.de

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Donnerstag, den 28. April 2011 um 06:15 Uhr
Der Paritätische Gesamtverband:
Sehr geehrte Damen und Herren,
uns liegt seit heute der Referentenentwurf für den Nationalen Aktionsplan
(Stand 27.04.2011)zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor.
Der Aktionsplan gliedert sich in folgende Themenbereiche:
1.
Einleitung
2.
Der neue Behindertenbericht und Verbesserung der Datenlage
3.
Handlungsfelder (Arbeit und Beschäftigung; Bildung; Prävention, Rehabilitation,
Gesundheit und Pflege;Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft; Frauen;
ältere Menschen; Bauen und Wohnen; Mobilität;
Kultur und Freizeit; Gesellschaft und politische Teilhabe;
Persönlichkeitsrechte; Internationale Zusammenarbeit)
4.
Bewusstseinsbildung (Information und Repräsentation)
5.
Verfahren (Entstehung und Umsetzung des Nationalen Aktionsplans,
Zusammenarbeit und Evaluation)
6.
Maßnahmentabelle (entsprechend den Handlungsfeldern)
7.
Anhang mit Adressen und der Text der UN-Behindertenrechtskonvention.
Darüber hinaus sollen das Vorwort der Ministerin und eine Kurzfassung des
Plans nach der Anhörung der Verbände und Länder erstellt werden.
Im Anschreiben zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales (BMAS)wird darauf hingewiesen, dass bisher noch nicht alle
Handlungsfelder, insbesondere das Kapitel "Persönlichkeitsrechte" innerhalb der
Bundesregierung abgestimmt sind. Hierzu sollen die Verbände schnellstmöglich die
entsprechenden Informationen erhalten.
Die Verbände haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme bis zum 11. Mai 2011
abzugeben, eine Anhörung ist für den 12. Mai 2011 in Berlin geplant. Das Kabinett
soll sich Anfang Juni 2011 mit dem Referentenentwurf befassen.
Der PARITÄTISCHE Gesamtverband wird sich bemühen, eine Stellungnahme
innerhalb dervorgegebenen Frist abzugeben. Zu beachten ist, dass die
Handlungsfelder und Maßnahmen auch weitere Fachbereiche, z. B. Bildung, Pflege,
Gesundheit, Kinder- und Jugendhilfe und Betreuungsrecht betreffen.
Der Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan und das Anschreiben
des BMAS sind als Downloads nebenstehend hinterlegt.

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Evangelischer Pressedienst (epd) - Landesdienst West

UNESCO-Experten bieten Kommunen Beratung zu inklusiver Bildung an

Bonn (epd). Die UNESCO bietet Kommunen eine Beratung zum gemeinsamen Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern an. Bis 15. Juni könnten sich Kommunen und Regionen, die sich bereits eingehend mit dem Thema beschäftigt hätten, um eine Beratung "Inklusive Bildung" am 30. August in Bonn bewerben, kündigte die Deutsche UNESCO-Kommission am Freitag in Bonn an.

Inklusive Bildung sei nicht allein Sache der Schulen, hieß es. Sie gelinge umso besser, je stärker alle Personen und Institutionen beteiligt und eingebunden würden, die für Bildung verantwortlich sind, vom Kindergarten bis zur Jugendhilfe.

Hintergrund ist die seit 2009 in Deutschland geltende UN-Behindertenrechtskonvention. Danach haben alle Kinder mit Behinderung einen Anspruch auf gemeinsamen Unterricht in einer allgemeinen Schule. In Europa werden nach UN-Angaben derzeit über 80 Prozent der Kinder mit sonderpädagogischem Bedarf an Regelschulen unterrichtet. In Deutschland sind es rund 20 Prozent aller behinderten Kinder. Auch Kinder mit Migrationshintergrund besuchen überdurchschnittlich hierzulande oft Förderschulen, in denen sie keinen qualifizierten Schulabschluss erwerben.


Evangelischer Pressedienst (epd) - Landesdienst West

Aktionsplan: Behinderte einbeziehen | Rhein-Main - Frankfurter Rundschau

Aktionsplan
Behinderte einbeziehen

Hessen arbeitet an einem Landesaktionsplan, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist in Hessen ein Landesaktionsplan in Arbeit. Daran beteiligt ist eine landesweite Arbeitsgruppe aus Vertretern von Behindertenverbänden, wie das Sozialministerium am Montag in Butzbach mitteilte. „Unser Ziel ist Inklusion von Anfang an. Das gilt auch für die Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs“, sagte Staatssekretärin Petra Müller-Klepper.

Das Sozialministerium in Wiesbaden wurde als zentrale Anlaufstelle benannt, um den weiteren Prozess mit dem Bund und der EU zu koordinieren. Im Ministerium wird auch eine eigene Stabsstelle „UN-Behindertenrechtskonvention“ eingerichtet. Die Staatssekretärin hob hervor, Menschen mit Behinderung seien von Anfang an bei allen wesentlichen Entscheidungen in vollem Umfang einzubeziehen. Nicht nur, weil sie Experten in eigener Sache seien, sondern auch, weil Selbstbestimmung und Teilhabe das Ziel auf allen Ebenen sein sollte.( dapd)


Aktionsplan: Behinderte einbeziehen | Rhein-Main - Frankfurter Rundschau
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