Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

heute um 20.45: Schikanen am Arbeitsplatz | MDR.DE


Schikanen am Arbeitsplatz | MDR.DE

Parlamentarische behindertenpolitische Anfragen von Adam Kosa (PPE), Praesident DIG

http://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/search/advanced.htm?language=DE&auteurSearch=kosa%20adam&currentPage=1


Childrights


Childrights

EEOC Holds Hearing on Employment of Individuals with Mental Disabilities - Disability.gov

EEOC Holds Hearing on Employment of Individuals with Mental Disabilities - Disability.gov

EuGH: Klage auch gegen den Europaeischen Rat (Euco)

Der Euco stellt mit seinen 27 Mitgliedern (27 Sitze) und der EC (1 Sitz) den Obersten Rat – das Aufsichtsgremium –  der ES. Seit der Gruendung der ES werden, wie uns nach unserer eigenen Exklusion erst bewusst geworden ist, Kinder mit Autismus regelmaessig aus der ES  exkludiert, weil ihnen notwendige Methoden, wie eine persoenliche Assistenz mit ABA-Kenntnissen („applied behaviour analysis") nicht zur Verfuegung gestellt werden.

Darueberhinaus entstehen den Beamten mit diesen Kindern erhebliche Nachteile logistischer und finanzieller Art, weil die Beklagten es ebenfalls versaeumt haben Mechanismen und Kompensationen in die staff regulation einzufuehren, die sicherstellen, dass alle aus der mangelnden Barrierefreiheit der Europaeischen Schule und den daher resultierenden Exklusionen entstehenden Schaeden ausgeglichen werden, sodass diese Gruppe von Beamten (mit Lernbehinderten Kindern) nicht weiter finanziell diskriminiert werden.

Der Europaeische Ombudsmann hat die Beklagten auf diese Notwendigkeit zur Vermeidung von Diskriminierungen bereits vor vielen Jahren hingewiesen, ohne dass die Beklagten dann taetig geworden sind: hierdurch ist meiner Familie ein  materieller Schaden in Hoehe von knapp XX Euro sowie erheblicher immaterieller Schaden entstanden, der bisher ohne Erfolg von der EC und dem EP zurueckgefordert worden ist. Ein Vergleichsangebot ueber knapp XX Euro ist unbeantwortet geblieben.

Die Herstellung der vollstaendigen Barrierefreiheit in der ES (auch fuer Autisten) wurde durch den Klaeger durch ein Petitionsverfahren (Nr 1402-2009) in Gang gesetzt. Die Petition wurde vom EP-Ausschuss positiv bewertet und bleibt offen. Der Abgeordnete CAVADA (EPP) erstellt nun einen Bericht zur Zukunft der ES, der die vollstaendige Barrierefreiheit beruecksichtigen wird (siehe auch Artikel 24 UN BRK – Behindertenkonvention).

Mein Sohn ist Autist und wurde mit Beschluss vom 30. April 2009 aus der ES Bruessel II exkludiert. Da keine Struktur durch den Euco/EC/EP zum Auffangen solcher Situationen eingerichtet war, musste mein Sohn mehr als 8 Monate ohne jede Schulbetreuung zu Hause bleiben. Uns sind o.g. Kosten entstanden (ca XX Euro, weil die ES es versaeumt hatte rechtzeitig eine Assistentin einzustellen, diese hatte jedoch nicht fuer Autisten mit Verhaltensstoerunge erforderliche Zusatzausbildung ABA. Aufgrund der Verzoegerung musste der Klaeger gleich zu Beginn seines Arbeitsvertrages Sonderurlaub nehmen und nach Hamburg zurueckkehren, wo sein Sohn noch in der Schule eingeschrieben war und betreut werden konnte. Hierdurch ist ihm der Großteil seines Gehaltes entgangen. Weitere Kosten sind durch die hierdurch notwendigen Reisen entstanden, die weder die EC noch das EP noch Euco kompensiert haben. Euco, EC sowie EP haben es rechtswidrigerweise versaeumt Regeln zur Kompensation solcher Kosten zu erlassen (Vgl. Diskriminierungsverbote des EG Vertrages sowie EU Charta zur Sicherstellung von Bildung fuer alle Kinder). Weitere Kostenn sind entstanden, weil es behinderungsbedingt notwendig war eine Betreung zu Hause zu bestellen, die meine Frau waehrend der erzwungenen „schulfreien" Zeit unterstuetzten. Weitere Kosten sind dadurch entstanden, dass ein Anwalt engagiert werden musste um Rechtsmittel gegen den Exklusionsbeschluss beim Sondergericht der Europaeischen Schule einzulegen, weil diese nicht die fuer Autisten erforderliche Adaption ABA zur Verfuegung stellte. Weitere Kosten sind dadurch entstanden, dass das Europaeische Parlament dem Klaeger diskriminierenderweise 5% der Schulkosten in Rechnung stellt, waehrend die Beschulung durch die Europaeische Schule fuer Beamte ohne Behinderung kostenlos ist.  

All diese Diskriminierungen entstanden beim Klaeger und entstehen ebenso bei anderen Vertragsbediensteten der Europaeischen institutionen mit lernbehinderten oder autistischen Kindern, weil die Euco/EC/EP die Forderungen des Ombudsmannes nach Regeln, die diesen Diskriminierungen entgegenwirken nicht ernst genommen haben. Bekannt sind diese Mangelzustaende seit vielen Jahren, ohne dass die Europaeischen Institutionen ihren Verpflichtungen nach effektivem Diskriminierungsschutz nachgekommen sind.

Zwar sind aufgrund eines Sonderbeschlusses durch den Generalsekretaer XX Euro ausgezahlt worden, die tatsaechlich entstandenen Kosten jedoch waren knapp XX Euro hoeher als die Sonderzahlung: Mitarbeitern ohne behindertes Kind waeren solche Kosten nicht entstanden, weil fuer diese Mitarbeiter die Beschulung durch die Europaeische Schule gewaehrleistet ist. Der EuGH hat in einem Praezedenzfall entschieden unter welchen Umstaenden eine Diskriminierung aufgrund einer Behinderung vorliegt. Diese liegt hier aufgrund schuldhaften Zoegerns durch Euco/EC/EP vor: Regeln haetten auf Empfehlung des Ombudsmannes schon vor Jahren eingefuehrt werden koennen.

Desweiteren verstoesst die Nichtbetreuung der ES bei Kindern mit Lernbehinderungen gegen internationales Recht (Vgl Petitionsverfahren 1402/2009 und http://www.noexclusion.com) weil es in der Heimatsprache des Kindes (XX) keinerlei geeignete Beschulungsmoeglichkeit am Arbeitsstandort des Beamten (in unserem Fall Bruessel) gibt. Diese Tatsache fuehrt aufgrund der mangelnden Barrierefreiheit nebst folgender Exklusion bei den Eltern und dem Mitarbeiter der Institution regelmaessig zu grossen gesundheitlichen (XX) Belastungen. XX. Regeln hat Euco/EC/EP nicht erlassen obwohl das Grundproblem bereits seit vielen Jahren bekannt ist.

Diese Zustaende bei den Europaeischen Institutionen fuehren zusammenfassend dazu, dass Mitarbeiter mit lernbehinderten Kindern erkranken und finanziell gegenueber Mitarbeitern mit Kindern ohne Behinderung sonderbelastet werden. Diese Diskriminierungen fuehren zwar auf der einen Seite dazu, dass die Europaeischen Institutionen von aus Behinderungen der Kinder entstehenden Kosten „verschont" werden, dies entspricht jedoch nicht dem politischen Willen und hat sich in einer Reihe von Gesetzen manifestiert, die jedoch bisher von des Administrationen der Euco/EC und EP nicht in verbindliche Verwaltungsvorschriften transformiert worden sind.

Ich beantrage aus diesem Grunde Prozesskostenhilfe fuer das Verfahren gegen Euco/EC/EP gerichtlich fehlende Barrierefreiheit der entsprechenden staff regulation feststellen zu lassen und um einen Ausgleich fuer meine diskriminierenderweise entstandenen Kosten zu erhalten.

Ferner werde ich im Klagverfahren ein angemessenes Schmerzensgeld fordern, weil meine gesamte Familie durch diese Zustaende in extremer Weise belastet worden ist.

Der Antrag richtet sich ergaenzend auch gegen den Europaeischen Rat, weil dieser mit seinen Mitgliedern im Aufsichtsorgan der ES sitzt, somit fuer die Barriereunfreiheit der Schule und mangelnden Ausgleichsregeln in der staff regulation mit verantwortlich ist.




ÖAAB - Huainigg: Behinderte Menschen als Opfer von Gewalt und Missbrauch schützen

Die vom Monitoring-Ausschuss für die Rechte behinderter Menschen geforderten Maßnahmen im NAP umsetzen


"Behinderte Menschen haben ein signifikant höheres Risiko, Gewalt und Missbrauch ausgesetzt zu werden. Ich halte es daher für ein wichtiges Signal, dass sich der Monitoring-Ausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in seiner heutigen Sitzung mit diesem Thema auseinandersetzt. Dabei geht es nicht nur um Bewusstseinsbildung, sondern auch um die Erarbeitung konkreter Maßnahmen, wie Missbrauch in Zukunft verhindert und vorgebeugt werden kann", sagt Abg. Dr. Franz-Joseph Huainigg, ÖVP-Sprecher für Menschen mit Behinderungen heute, Donnerstag.

Behinderte Menschen werden in wesentlichen Gesellschaftsbereichen wie Bildung oft benachteiligt und haben deshalb vielfach ein schlecht ausgebildetes Bewusstsein für ihre eigenen Rechte. Die Möglichkeit, Grenzen zu setzen, wird nicht zuletzt dadurch erschwert, dass sie oft in Abhängigkeit von anderen Personen leben. "Gerade in Wohnheimen und betreuten Einrichtungen erhöht sich das Risiko, Opfer struktureller Gewalt zu werden", sagt Huainigg und weist darauf hin, dass große Wohneinrichtungen potentiell gewaltfördernd wirken, während kleinere Strukturen von Experten als gewaltsenkend eingestuft werden. "In jedem Fall ist Kontrolle das zentrale Element, denn Menschen mit Behinderungen leben oft in so genannten geschlossenen Systemen", erklärt der Abgeordnete zum Nationalrat. Er betont, dass nach wie vor Statistiken und Forschung über das Ausmaß, die Ursachen und die Auswirkungen von Gewalt und über wirksame Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt fehlen.

Abschließend weist Huainigg darauf hin, dass die UN-Konvention das Verständnis von Rechten behinderter Menschen als Menschenrechte fördert. "Zentral ist hier jedoch, dass die Betroffenen ihre Rechte kennen und einfordern. Ich fordere daher Sozialminister Hundstorfer auf, im Nationalen Aktionsplan vorbeugende Maßnahmen und Kontrollmechanismen zum sexuellen Missbrauch von behinderten Menschen aufzunehmen".



ÖAAB - Huainigg: Behinderte Menschen als Opfer von Gewalt und Missbrauch schützen

TI-Deutschland: Gesundheitswesen


Ein besonders anfälliges Gebiet für Korruption ist das öffentliche Gesundheitswesen, weil es intransparent und komplex ist. Die Verantwortlichkeiten verteilen sich auf ein Bundesministerium, 16 Ländersozialministerien, pro Bundesland mindestens eine öffentlich-rechtliche Körperschaft von Ärzte- und Apothekerkammern, kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen und deren Spitzenverbände, sowie mehr als 250 gesetzliche Krankenkassen. Dazu kommen unzählige Fachverbände und Interessengruppen jeglicher Art. Mehr als elf Prozent des Bruttosozialprodukts fließen in das deutsche Gesundheitswesen. Damit ist das Gesundheitsbudget annähernd so groß wie der Bundeshaushalt (mehr als 240 Mrd. Euro 2005).
Missbräuchliches Ausnutzen der Intransparenz im Gesundheitswesen geschieht durch alle Beteiligten. Warenanbieter von Pharmazeutika und Medizingeräten, Leistungserbringer jeder Art, Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen, Versicherte und deren Arbeitgeber – alle machen sich die Schwächen des Systems zunutze. Nur wenn das System für die Versicherten und für die Leistungserbringer transparenter wird, kann es vor Korruption besser geschützt werden. Verhaltenskodizes von Anbietern und Leistungserbringern können helfen, müssen aber nachprüfbaren Kriterien genügen

Deutscher Behindertenrat zur Präimplantationsdiagnostik -- kobinet



Deutscher Behindertenrat zur Präimplantationsdiagnostik -- kobinet

Schwerbehinderung – Barrierefreiheit für Migranten | Migration und Integration in Deutschland | MiGAZIN

In Hessen leben etwa 135.000 schwerbehinderte Menschen mit Migrationshintergrund. An ihnen gehen viele Angebote an Behinderte oder an Migranten vorbei. Der Paritätische Wohlfahrtsverband will das ändern, mit: „Migrant/-innen barrierefrei zur Integration“.

Schwerbehinderung – Barrierefreiheit für Migranten | Migration und Integration in Deutschland | MiGAZIN

Verbände Forum - Deutsches Verbände Forum - Mitteilung

Kommunen greifen auf Kindergeld für behinderte Kinder zu Sozialverband Deutschland e.V. Landesverband Nordrhein-Westfalen (SoVD)
(Verbandspresse, 11.04.2011 13:53)
(Düsseldorf) - Mit großer Sorge beobachtet der SoVD Nordrhein-Westfalen, dass Sozialämter sogenannte "Abzweigungsanträge" bei den Familienkassen stellen, um auf das Kindergeld von Eltern mit volljährigen, behinderten Kindern zugreifen zu können. Betroffen davon sind Eltern, deren Kinder zuhause wohnen und Grundsicherungsleistungen beziehen.
"Für den SoVD Nordrhein-Westfalen ist diese Vorgehensweise nicht hinnehmbar. Die Eltern tun alles, um ihr behindertes Kind möglichst lange zu Hause zu betreuen und zu versorgen. Oftmals engagieren sie sich dabei weit über ihre Kräfte hinaus. Die jetzige Verwaltungspraxis halten wir weder für angemessen noch für vernünftig. Es bedarf einer rechtlichen Klarstellung, ob die Kommunen so vorgehen dürfen. Wir geben zu bedenken, dass die Unterbringung der behinderten Menschen in Einrichtungen in jedem Fall teurer für die Kommunen ist. Eltern, die mit ihren behinderten Kindern gemeinsam leben und diese versorgen, sollten gestärkt werden, damit sie diese Aufgabe leisten können", sagt Landesvorsitzende Gerda Bertram.
Den Eltern rät der SoVD NRW, Widerspruch gegen die Abzweigungsanträge der Sozialämter bei den Familienkassen einzulegen.


Verbände Forum - Deutsches Verbände Forum - Mitteilung

Behindertenrechtskonvention als Hörbuch

Der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat ein Hörbuch zur UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung veröffentlicht. Diese ist in leichter Sprache verfasst und dauert rund eine Stunde. Auch die englische Originalfassung wird als Hörversion angeboten.


Das Hörbuch kann kostenlos auf der Homepage des DVBS heruntergeladen oder auch beim Textservice des Vereins für fünf Euro bestellt werden (Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf, Frauenbergstraße 8, 35039 Marburg, Tel.: 06421/948880, E-Mail: info@dvbs-online.de).

Nordkurier.de

Artikel vom 12.04.2011

Stopp ohne Stillstand in Greifswald

Bildung. Ministerpräsident Erwin Sellering bremst die integrative Grundschule in seinem Wahlkreis. Jetzt sollen die selbstständigen Schulen entscheiden.

Von Marlis Tautz
(...)
Nach Vorgabe des Bildungsministeriums und der UN-Behindertenrechtskonvention hatten 2010 alle Grundschulen im Land Kinder mit Förderbedarf im Lernen aufgenommen. Im kommenden Schuljahr sollte das Schulamt Greifswald den nächsten Schritt gehen und nach dem Vorbild der "Präventiven und integrativen Schule auf Rügen" (Pisar) Schulanfänger mit zwei weiteren Förderschwerpunkten - Sprache sowie der emotionale und soziale Entwicklung - einschulen. Greifswalder Elternvertreter gingen dagegen an und zu Erwin Sellering, der seinen Wahlkreis in der Hansestadt hat, in die Bürgersprechstunde. Ihre Forderung: Vor einer Ausweitung müsse Pisar ausgewertet werden. Dem Vernehmen nach konzentrierte sich der Unmut ausgerechnet bei freien Trägern, die fünf von neun Grundschulen in Greifswald betreiben. Da dort Integration längst Alltag ist, gilt ihr Protest womöglich auch der Konkurrenz durch staatliche integrative Grundschulen.
Nordkurier.de

Kommentar: Die Schulaemter muessen vorallem sicherstellen, dass die notwendigen Schuladaptionen fuer Kinder mit Lernbehinderungen endlich verfuegbar gemacht werden, dies ist auch eine Verpflichtung, die sich aus Artikel 24 UN BRK ergibt, z.B. persoenliche Assistenz + ABA (und TEACCH). Ohne Adaption kann es keine Inklusion geben !!

Allgemeine Zeitung - Integration einmal umgekehrt

Integration einmal umgekehrt

12.04.2011 - HOCHHEIM
Von Angelika Heyer
INKLUSION Hochheimer Antoniushaus will mehr nicht-behinderte Schüler aufnehmen / Keine Angst vor Auflösung
Wird die Förderschule für Körperbehinderte am Hochheimer Antoniushaus überflüssig, wenn die jetzt gesetzlich verankerte „Inklusion“ in die Praxis umgesetzt wird? Markus Schmahl, Geschäftsführer des Antoniushauses, glaubt das nicht. Zwar haben die Eltern behinderter Kinder ab dem neuen Schuljahr das Recht, diese auf Regelschulen zu schicken. Denn die Inklusion, die Einbeziehung behinderter Menschen, die sich an einer entsprechenden UN-Konvention orientiert, ist jetzt im Schulgesetz verankert.

Allgemeine Zeitung - Integration einmal umgekehrt
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