Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Donnerstag, den 28. April 2011 um 06:15 Uhr
Der Paritätische Gesamtverband:
Sehr geehrte Damen und Herren,
uns liegt seit heute der Referentenentwurf für den Nationalen Aktionsplan
(Stand 27.04.2011)zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor.
Der Aktionsplan gliedert sich in folgende Themenbereiche:
1.
Einleitung
2.
Der neue Behindertenbericht und Verbesserung der Datenlage
3.
Handlungsfelder (Arbeit und Beschäftigung; Bildung; Prävention, Rehabilitation,
Gesundheit und Pflege;Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft; Frauen;
ältere Menschen; Bauen und Wohnen; Mobilität;
Kultur und Freizeit; Gesellschaft und politische Teilhabe;
Persönlichkeitsrechte; Internationale Zusammenarbeit)
4.
Bewusstseinsbildung (Information und Repräsentation)
5.
Verfahren (Entstehung und Umsetzung des Nationalen Aktionsplans,
Zusammenarbeit und Evaluation)
6.
Maßnahmentabelle (entsprechend den Handlungsfeldern)
7.
Anhang mit Adressen und der Text der UN-Behindertenrechtskonvention.
Darüber hinaus sollen das Vorwort der Ministerin und eine Kurzfassung des
Plans nach der Anhörung der Verbände und Länder erstellt werden.
Im Anschreiben zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für
Arbeit und Soziales (BMAS)wird darauf hingewiesen, dass bisher noch nicht alle
Handlungsfelder, insbesondere das Kapitel "Persönlichkeitsrechte" innerhalb der
Bundesregierung abgestimmt sind. Hierzu sollen die Verbände schnellstmöglich die
entsprechenden Informationen erhalten.
Die Verbände haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme bis zum 11. Mai 2011
abzugeben, eine Anhörung ist für den 12. Mai 2011 in Berlin geplant. Das Kabinett
soll sich Anfang Juni 2011 mit dem Referentenentwurf befassen.
Der PARITÄTISCHE Gesamtverband wird sich bemühen, eine Stellungnahme
innerhalb dervorgegebenen Frist abzugeben. Zu beachten ist, dass die
Handlungsfelder und Maßnahmen auch weitere Fachbereiche, z. B. Bildung, Pflege,
Gesundheit, Kinder- und Jugendhilfe und Betreuungsrecht betreffen.
Der Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan und das Anschreiben
des BMAS sind als Downloads nebenstehend hinterlegt.

Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

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