Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

Der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung: Jahresempfang 2011

Berlin, 13. April 2011

Behindertenbeauftragter begrüßt Unterstützung der Bundeskanzlerin für gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

"Wir müssen unsere Gesellschaft inklusiv gestalten, das heißt Menschen mit Behinderungen müssen mitten in der Gesellschaft teilhaben können. Jeder muss hierfür seinen Beitrag leisten, ob Bund, Länder und Kommunen, Arbeitgeber, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbände oder die Medien", betonte der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe auf seinem Jahresempfang. Deshalb habe er Fachausschüsse gebildet, in denen die gesamte Zivilgesellschaft abgebildet ist. Er freue sich sehr über die ausdrückliche Unterstützung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die auf dem Jahresempfang ihrerseits dafür warb, Vorbehalte und Berührungsängste gegenüber Menschen mit Behinderungen zu überwinden und Rahmenbedingungen für Inklusion im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zu schaffen. Der Behindertenbeauftragte betonte, dass bei Gesetzesvorhaben, wie der anstehenden Pflegereform, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen immer mitgedacht werden müsse. "Satt und sauber genügt nicht. Es muss auch um Teilhabe von pflegebedürftigen Menschen gehen", betonte der Behindertenbeauftragte. Menschen mit Behinderungen müssen außerdem bei allen sie betreffenden Entscheidungen beteiligt werden, so der Beauftragte. "In der von mir verantworteten Koordinierungsstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stehen deshalb die Menschen mit Behinderungen im Vordergrund. Das Prinzip 'Nichts über uns, ohne uns' gehört für mich nicht in Sonntagsreden, sondern zukünftig in allen Bereichen tatsächlich umgesetzt", betonte Hubert Hüppe. Neben dem immer noch bestehenden immensen Handlungsbedarf gebe es aber auch manch positive Entscheidungen, mit denen er zu Beginn seiner Amtszeit nicht gerechnet habe. Hierbei hob er insbesondere den Beschluss des Parlaments für eine Entschädigung der behinderten und psychisch erkrankten Opfer des T4-Vernichtungsprogramms der Nationalsozialisten hervor und den beabsichtigten interfraktionellen Antrag auf eine Gedenk- und Dokumentationsstätte: "Als ich im letzten Jahr in der Tiergartenstraße 4 öffentlich den Opfern des Vernichtungsprogramms der Nazis gedacht und eine Entschädigung und angemessene Gedenk- und Informationsstätte gefordert hatte, war diese positive Entwicklung nicht absehbar". In einem nachdenklichen Beitrag hatte Dr. Franz-Josef Huainigg, Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat, zuvor auf dem Jahresempfang betont, dass "die Unantastbarkeit der Menschenwürde und die Verpflichtung, diese zu wahren und zu schützen, die entscheidenden Orientierungspunkte für ethische und gesellschaftliche Fragestellungen sein müssen".

Bild (v.l.): Behindertenbeauftragter Hubert Hüppe, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Abgeordneter zum Österreichischen Nationalrat, Dr. Franz-Josef Huainigg auf dem Jahresempfang des Beauftragten

Büro des Beauftragten der Bundesregierung
für die Belange behinderter Menschen
11017 Berlin
Tel: +49 (0)30 18 527 - 2723
Fax: +49 (0)30 18 527 - 1871
Email: benedikt.buenker@bmas.bund.de
Internet: www.behindertenbeauftragter.de <http://www.behindertenbeauftragter.de/>




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