Persons with disabilities are NOT excluded from ....

"the general education system on the basis of disability, and that children with disabilities are not excluded from free and compulsory primary education, or from secondary education, on the basis of disability"
Article 24 CONVENTION ON THE RIGHTS OF PERSONS WITH DISABILITIES

... a cause for celebration

There is no doubt that the CRPD has transformative potential for the lives ofthe world's largest minority. Its passage into international law ought rightly tobe a cause for celebration. By any measure, the CRPD is a high water mark not only in the area of disability rights, but also in the development of international human rights law concepts and implementation measures more generally

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Ein Europäischer Behindertenausweis für ein Vereintes Europa !

 

Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union garantieren die freie Bewegung von Menschen und Kapital innerhalb der Europäischen Union.

Jeder Mensch soll selber entscheiden können wo und wann er in welches Mitgliedsland zieht um dort zu leben oder zu arbeiten.

Auch wenn diese Freiheit auch für Behinderte gelten soll, so ist sie in der Praxis heute nicht gegeben oder zumindest mit massiven Problemen verbunden.

Behinderte sind häufig auf Adaptionen und spezielle Rechte angewiesen, die Ihnen erst ein gleichberechtigtes Leben in der Gesellschaft ermöglichen:  Hilfsmittel, Rechte zur Teilhabe, Antidiskriminierungsrechte u.a.

Diese Rechte variieren von Mitgliedsland zu Mitgliedsland, sodass der Behinderte Arbeitnehmer oder ein Bürger mit behindertem Kind nach seinem Umzug in das neue Mitgliedsland immer wieder auf eine neue Situation in Bezug auf seine eigene oder die Behinderung seines Kindes einstellen muss.

Dies führt vor allem zu Problemen, weil mit Verlassen des alten Mitgliedslandes alle Rechte und hier eingeschlossen Rechte zur Teilhabe aus dem „alten" Mitgliedsland verloren gehen und die „neuen" Rechte im „neuen" Mitgliedsland nur dann gewährt werden, wenn der betroffene  Bürger seinen Behindertenausweis im neuen Land umgeschrieben hat:

Dies möge man sich jedoch nicht so einfach vorstellen, wie etwa bei der  Umschreibung eines Führerscheines,

nein!  Es ist wesentlich schwieriger, denn der behinderte Mensch muss – und das obwohl sich seine Behinderung bei Grenzübertritt wohl kaum verändert haben dürfte :-) die gesamte Anerkennung seiner Schwerbehinderteneigenschaft auch im neuen Mitgliedsland erneut durchlaufen  um Monate später (!) einen neuen nationalen Behindertenausweis des Umzugslandes in Empfang nehmen zu können.

Bis er diesen also erhält hat er weder Rechte im alten Mitgliedsland noch im neuen Mitgliedsland, die er jedoch zur Teilhabe – beispielsweise am Arbeitsplatz – dringend benötigt!

Dies macht es vielen Menschen mit Behinderungen innerhalb der Europäischen Union schwer bis unmöglich umzuziehen um dort beispielsweise zu arbeiten!

Die Mitgliedsländer haben es bisher versäumt eine vereinfachte gegenseitige Anerkennung der nationalen Behindertenausweise  in Gang zu setzen, die gewährleistet, dass der behinderte Bürger oder mit behindertem Familienangehörigen  jederzeit – auch nach seinem Umzug – optimal adaptiert ist, denn dies ist für seine gleichberechtigte Teilhabe in JEDER Gesellschaft Voraussetzung!

Die Belgischen Steuerbehörden etwa wollten meinen Deutschen Behindertenausweis nicht anerkennen als es um eine Steuerbefreiung für mein wegen meiner Gehbehinderung zur Erreichung meines Arbeitsplatzes notwendigen Kraftfahrzeuges ging und verlangten die Vorlage eines belgischen Behindertenausweises innerhalb sehr kurzer Frist, wissentlich dass die Anerkennung der Behinderteneigenschaft in Belgien , etwa zwischen 12 und 15 Monate dauern kann. Dies wiederum hat mich als neu Hinzugezogenen Menschen mit Gehbehinderung benachteiligt!

Viele Betroffene haben auch im Rahmen von Petitionsverfahren beim Europäischen Parlament versucht die Einführung eines Europäischen Behindertenausweises zu erreichen, durch den der jederzeitige und diskriminierungsfreie Umzug von Menschen mit Behinderungen gewährleistet würde.

Das Europäische Parlament hat daraufhin die Europäische Kommission hiermit beauftragt:  Die Kommission jedoch hat bisher lediglich die Umsetzung eines Europäischen Parkausweises für Menschen mit Gehbehinderungen bewirkt, die es nur gehbehinderten Autofahrern ermöglicht auf einem Schwerbehindertenparkplatz zu parken ohne für jedes Mitgliedsland einen neuen Parkausweis beantragen zu müssen. Wenigstens etwas!

 In Anbetracht der Tatsache, dass bei der Europäischen Kommission bisher kaum Menschen mit Behinderungen in „eigener Sache" arbeiten – selbst nicht in der hierfür verantwortlichen Generaldirektion DG EMPL -, wurde die wesentlich wichtigere Einführung  der Europäischen Behindertenausweise, die zu einer Europäischen Harmonisierung und den erheblichen Abbau von Stress bei den Betroffenen wegen langwieriger Anerkennungsprozeduren und Bürokratieabbau in den jeweiligen Mitgliedsländern führen würden, jedoch versäumt !

Gerade im Hinblick auf die hohe Arbeitslosenquote bei behinderten  Menschen ist es umso wichtiger dass die Bewegungsfreiheit der behinderten Arbeitnehmer in der EU endlich durch einen Europäischen Behindertenausweis  zur Realität wird und bis zur Erreichung dieser Notwendigkeit, die Mitgliedsländer die nationalen Behindertenausweise endlich vereinfacht anerkennen!

Diskriminierung hemmt Alle – oder wie sich die Bundesregierung um Inklusion und Wachstum bringt!

Menschen mit Behinderungen gelten als die Gruppe, die am stärksten von der Gesellschaft und der wirtschaftlichen Beteiligung ausgegrenzt sind:

Die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen ist weit höher als der Durchschnitt und hält für den Einzelnen häufig sehr lange an

 in Deutschland beginnt werden 85 Prozent der behinderten Schüler sonderbeschult, häufig fern ab von der „Mitte der Gesellschaft" :  weder junge Menschen mit Behinderungen erlangen deshalb den Kontakt mit nicht behinderten Menschen noch erhalten die anderen die Chance in frühen Lebensjahren mit behinderten Kollegen gemeinsam zu leben (Inklusion) und zu lernen (Integration).

Auch im wirtschaftlichen Leben werden Behinderte ausgegrenzt: sie werden häufig von Versicherungen ausgegrenzt, die auf Basis sogenannter Risikodiagnoselisten Menschen mit Behinderungen grundsätzlich ausgrenzen und damit ihre Risiken verstaatlichen und die Chance einer angemessenen Absicherung auf das geringe Maß von staatlichen Erwerbsminderungsrenten reduzieren,

es kommt häufig vor, dass Behinderte keinen Zugang zum Restaurant, Kino oder anderen öffentlichen Gebäude erhalten, weil diese etwa noch nicht behindertengerecht umgebaut sind oder weil es, was wesentlich seltener zutrifft, Inhaber  weigern sie hereinzulassen, weil sie Nachteile für ihr Geschäft befürchten. Jedem ist klar, dass eine solche Fehleinschätzung die Ursache im bisherigen Mangel an Inklusion hat: „wer etwas nicht kennt, hat Angst davor!". Diese „mentalen Barrieren" können nur durch Kontakt (gesellschaftliche Teilhabe)  abgebaut werden.

Selbst Luftverkehrsgesellschaften oder die Bahn, von denen man den höchsten  Service erwarten sollte, weil sie tagtäglich Millionen von Menschen transportieren sind noch nicht fit für alle Arten von Behinderungen:  Sollte ein Rollstuhlfahrer während des Fluges auf die Toilette wollen, so ist das sein Pech, denn es gibt keine Bordrollstühle, die das ermöglichen würden. Sollte gar ein Autist mitreisen wollen, so verweigern die Gesellschaften häufig den Flug mit angeblichen Sicherheitsbedenken. Auch hier muss alles daran gesetzt werden, dass das Umfeld adaptiert wird, d.h. auf die Bedürfnisse von Behinderten Passagieren zugeschnitten wird: Der Gehbehinderte braucht Wegebegleitung, der Rollstuhlfahrer einen Bordrollstuhl, der Autist ausgebildetes Personal, dass sich auf autistische Besonderheiten einstellen kann.

All diese Exklusionen hemmen nicht nur den einzelnen behinderten Menschen in seiner Lebens- und Gestaltungsfreiheit, sondern die Gesellschaft als Ganzes (Zunahme psychischer Erkrankungen etc): Der Anteil behinderter Menschen beträgt mindestens 10 Prozent der Bevölkerung, also allein in Europa 65 Millionen Menschen. Diese Menschen werden in ihren fundamentalen Freiheiten begrenzt und können nicht uneingeschränkt am wirtschaftlichen Leben teilnehmen, etwa so wie dies bei Menschen ohne Behinderungen selbstverständlich der Fall ist. Hierdurch wird nicht nur der einzelne  wirtschaftlich (und erheblich) eingeschränkt, sondern wertvolles Wachstum geht verloren; Wachstum dass dadurch „gehoben" und aktiviert werden könnte, indem die jeweiligen behinderungsbedingten Adaptionen, die es dem Einzelnen erst ermöglichen in vollen Umfange am wirtschaftlichen Leben teilzuhaben, zur Verfuegung gestellt werden.

Selbstverständlich kosten diese Adaptionen Geld, der soziale und wirtschaftliche Vorteil, der einer solchen zur Verfügungstellung gegenübersteht ist jedoch deutlich grösser. Selbst wenn es betriebswirtschaftlich bei der einen oder anderen Dienstleistung vielleicht prophan betrachtet zunächst zu Kostenbelastungen kommt ohne dass sofort ein positiver „return" entsteht, so ist klar dass man die sozialen Vorteile auch monetär bewerten muss, um die Vorteile richtig zu bewerten.

Nichts anderes sollte durch die Europäische Antidiskriminierungsrichtlinie für die Zivilgesellschaft erreicht werden, die noch immer von der Deutschen Bundesregierung im Europäischen Rat blockiert wird:  die Richtlinie sollte sicherstellen, dass Behinderte dass erhalten, was sie wegen ihrer Behinderung brauchen um effektiv  am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. Um diese Inklusion zu erreichen ist eine effektive und starke Antidiskriminierungspolitik auf Europäischer Ebene wichtig, denn gerade jetzt ist Europa nicht nur auf einen starken Zusammenhalt angewiesen, sondern auch auf inneres Wirtschaftswachstum, dass durch die Antidiskriminierungsrichtlinie erreicht werden soll.

Betriebswirtschaftliche und kurzfristige Kostenbelastungen müssen mit den sozialen und volkswirtschaftlichen Zusammenhängen in Relation gesetzt zu werden, um richtig bewertet zu werden.

Offensichtlich hat die derzeitige Bundesregierung diesen Schritt im Gegensatz zu allen anderen Europäischen Regierungen versäumt, es bleibt zu hoffen, dass sie dies sofort im Sinne sozialer und ökonomischer Prosperität korrigiert!

 


W. http://www.noexclusion.com
W. http://www.disabilityright.com

Petitionsausschuss Europaparlament: Diskriminierungen "nein, danke!"

Brüssel (kobinet) Der Petitionsausschuss des Europäischen Parlamentes hat die Ampel für drei von Wasilios Katsioulis in den letzten Jahren eingereichten Petitionen gegen die Diskriminierung von behinderten Menschen auf grün geschaltet. 

Bei zwei Petitionen geht es einem Bericht von Wasilios Katsioulis zufolge um den Versicherungsschutz für Menschen mit Behinderungen, die von der Versicherungswirtschaft vehement bekämpft wird. "Alle Menschen egal, ob behindert oder nicht, haben für die Zukunft die gleichen Lebensrisiken und benötigen hierfür Versicherungsschutz," betonte Wasilios Katsioulis. Der Bundesgerichtshof hat dem Petenten im Rahmen eines Klagverfahrens empfohlen, dieses Problem auf die politische Ebene zu tragen. "Wo die Justiz an ihre Grenzen stößt, kann die Politik im Sinne von 65 Millionen Menschen mit Behinderungen aktiv werden", findet Wasilios Katsioulis. 

Auch die zweite Petition des Rollstuhlnutzers beschäftigt sich mit Diskriminierungen gegen behinderte Menschen im Zivilverkehr, wo viele behinderte Menschen durch diskriminierende Verträge benachteiligt werden, beispielsweise wenn ein behinderter Mensch einen benachteiligenden Vergleich schliesst und Jahre später feststellen muss, dass nur seine seit Geburt vorliegende Behinderung dem ihm eigentlich zustehenden Schadensersatz gekürzt wurde. "Nach Feststellung des Europäischen Gerichtshofes führt ein benachteiligender Vertrag im Arbeitsrecht immer zu seiner Nichtigkeit. Dies muss auch für den Zivilbereich gelten", so Wasilios Katsioulis, "denn vor allem dort werden viele behinderte Menschen benachteiligt, von Versicherungen, Vermietern und anderen Dienstleistern. Um das abzustellen habe ich das Europäische Parlament eingeschaltet und dieses hat jetzt die Petition angenommen." 

Die dritte Petition beschäftigt sich mit der Inklusion behinderter Kinder in der Europäischen Schule in Brüssel. Wasilios Katsioulis' Sohn Lucas wurde im vergangenen Jahr von der Europäischen Schule ausgeschlossen, weil diese nicht bereit war, die für Autisten notwendige Adaption (applied behaviour analysis ABA) zur Verfügung zu stellen, mit der nicht nur die Inklusion sondern wahrscheinlich dessen Integration funktioniert hätte, denn diese Methode hilft Autisten weiter, sich zu öffnen und zu lernen. In Europa kaum bekannt hat diese Methode gerade in den USA bei Autisten zu großen Fortschritten geführt. 

Das Europäische Parlament hat nach Informationen von Wasilios Katsioulis nun die Europäische Kommission beauftragt, die Deutsche Bundesregierung anzumahnen ihren Widerstand gegen die Europäische Antidiskriminierungsrichtlinie im Rat endlich aufzugeben damit behinderte Menschen im Sinne der Petitionen endlich geschützt werden können. Der Präsident des Europäischen Behindertenforums (EDF), Yannis Vardakastanis hat betont, dass die Zukunft nicht warten könnte und damit zum Ausdruck gebracht, dass behinderte Menschen nun nicht noch weitere drei bis vier Jahre warten können bis die Europäische Kommission die UN-Behindertenkonvention umgesetzt hat. Der Antidiskriminierungsschutz könnte seiner Meinung nach sobald die Bundesregierung den Weg freimacht in Kürze, vielleicht noch unter spanischer Präsidentschaft, in Kraft treten. moh
 

Praesident Buzek zur Inklusion behinderter Menschen in Europa

Praesident Buzek hat sich heute in einer Besprechung fuer die Inklusion von Kindern mit Autismus und Lernbehinderungen in die Europaeische Schulen ausgesprochen und hat dieses Anliegen als sehr wichtig bezeichnet und mit den Worten "wir sind eine europaeische Familie belegt". Der Artikel 24 der UN Behindertenkonvention bildet neben dem Artikel 13 des EG Vertrages die rechtliche Grundlage fuer die Inklusion behinderter Kinder in den Schulen. Weitere Treffen mit Praesident Buzek sind geplant, er wird nun Praesident Barroso zu diesem Anliegen kontaktieren.

Ich habe das Konzept ABA (applied behaviour analysis) kurz erklaert und wie es Kindern mit Autismus bei deren Inklusion in den Schulen weiterhelfen kann, bei dieser Gelegenheit die Petition uebergeben, die sowohl von der Disability Intergroup als auch dem Petitionsausschuss unterstuetzt wird. Viele Abgeordnete haben der Sitzung beigewohnt und das Anliegen unterstuetzt.

Adam KOSA (PPE), European Parliament, Schriftliche Anfrage an den Rat !

Betrifft:  Ratifizierung des UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und Zusatzprotokoll dazu

 

Am 26. November 2009 gab der Rat nach ausdrücklicher Aufforderung durch das Europäische Parlament grünes Licht für den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu dem UN-Übereinkommen, dessen Ziel es ist, für Menschen mit Behinderungen absolute Gleichstellung in puncto Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten.

 

Die Hinterlegung der Urkunde zur förmlichen Ratifizierung bei der UNO steht noch aus.

 

Kann der Rat bestätigen, dass dies erst geschehen wird, wenn die Ratifizierung des Übereinkommens von allen Mitgliedstaaten vorgenommen wurde?

 

Ist der Rat nicht der Ansicht, dass das Abwarten, bis der letzte Mitgliedstaat das Übereinkommen ratifiziert hat, für die EU-Bürger mit rechtlichen und persönlichen Unsicherheiten verbunden ist?

 

Vierzehn Mitgliedstaaten haben das Übereinkommen bereits ratifiziert. Der Abschluss des Übereinkommens durch die EG tritt in Kraft, sobald die Urkunde hinterlegt ist.

 

Dem Beschluss des Rates vom 26. November 2009 liegt einer von zwei Vorschlägen der Kommission vom 29. August 2009 zugrunde, die den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und seinem Zusatzprotokoll betrafen.

 

Kann der Rat erläutern, weshalb nicht auch ein Beschluss zur Unterzeichnung des Zusatzprotokolls gefasst und damit gewährleistet wurde, dass das Übereinkommen wirksam umgesetzt wird und seine Anwendung überwacht werden kann?

 

Wird sich der Rat bereit erklären, in sehr naher Zukunft seine Zustimmung zur Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zu geben?

Reentry of Lucas into a European School for ALL!

Requested Lucas reentry to the European Schools for Oct 1st, 2010 with a full adapted and inclusive school environment and full coverage of material and immaterial demage because of the discrimination of children with disabilities and their parents.

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